Was Politiker und Wirtschaftsbosse unserem Land antun
Die Deutschlandakte
Von Hans Herbert von Arnim
Aus purem Egoismus hat die politische und wirtschaftliche Klasse in erstaunlicher Kontinuität seit den Gründungsjahren unserer Republik die Weichen falsch gestellt und dringend nötige Anpassungen unterdrückt. Die Deutschlandakte ist die Quintessenz intensiver Recherchen und jahrzehntelanger Beschäftigung des Autors mit den politischen und gesellschaftlichen Zuständen in Deutschland. Hans Herbert von Arnim beschreibt die Defizite und Auswüchse in unserem Gemeinwesen und seziert die geheimen Beweggründe der Macher. Er deckt die krasse Diskrepanz zwischen dem öffentlichen und immer wieder beschworenen Ideal und den real existierenden Zustände auf und beleuchtet die fatalen Folgen.
Gelegentlich auftretende Skandale sind nur die Spitze des Eisbergs, dessen wahre Beschaffenheit unter einem Wust von Formeln, Lügen und So-tun-als-ob verborgen wird.
Tatsächlich hat sich die politische Klasse zum Staat im Staat aufgeschwungen, die überkommenen Barrieren gegen Machtmissbrauch geschleift und die Herrschaft an sich gerissen. Volkssouveränität, Gewaltenteilung, Wahl der Abgeordneten durch die Bürger und politischer Wettbewerb – alles Fehlanzeige. Kontrollinstanzen werden durch Bestellung genehmer Personen gelähmt. Die pervertierten Verfassungsstrukturen gebären Selbstblockade und Bürgerferne und stehen quer zur Wucht der Probleme und Herausforderungen, denen sich unser Gemeinwesen gegenübersieht.
Auch in der Wirtschaft scheint Justitia blind gegenüber Interessenkollisionen und Selbstbedienung. Manager streichen unvorstellbare Summen ein, selbst wenn sie ihr Unternehmen an die Wand gefahren haben. Arbeitnehmervertreter werden durch schmierige Gefälligkeiten eingelullt, damit sie ihre Aufgaben verraten. Großunternehmen teilen den Markt unter sich auf, bilden Allianzen mit der Politik, beseitigen den Wettbewerb und schröpfen den Verbraucher.
Öffentlich beschwören sie das Gemeinwohl, tatsächlich aber haben sie nur das eigene Wohl im Sinn. Parteienpatronage, Gleichschaltung der Medien, politische Einflussnahme auf Justiz, Wissenschaft und Großunternehmen sowie Korruption gehören zum alltäglichen Geschäft. Die politische und wirtschaftliche Klasse hat die Verfassungsregeln, die sie eigentlich bändigen sollen, im eigenen kurzsichtigen Interesse entschärft und agiert, absoluten Herrschern gleich, zunehmend im kontrollfreien Raum. Wirkliche Sanktionen sucht man selbst bei offensichtlichem Versagen meist vergebens.
Hans Herbert von Arnim schildert in seinem Schwarzbuch Deutschland eine Reihe von Missbrauchsfällen in Politik, Justiz, Wirtschaft und Gesellschaft und macht das dahinterstehende eigentliche Problem deutlich: Das ganze System ist verdorben, produziert instabile, abgehobene und handlungsschwache Strukturen und alles andere als Eliten – mit tiefgreifenden Rückwirkungen auf die politische und gesellschaftliche Kultur insgesamt. Erst recht wirkt es heuchlerisch, wenn Politik und Wirtschaft gegenseitig Moral einfordern, statt sich jeweils an die eigene Brust zu schlagen. Die Kritiker der Elche sind doch selber welche. Arnim will aufrütteln, damit unsere Demokratie keinen bleibenden Schaden nimmt. Und er macht konkrete Vorschläge, wie wir wieder eine Herrschaft durch das Volk und für das Volk erlangen können.
Ein Buch, das in die Hand jedes Menschen gehört, dessen Herz links von der Körperachse schlägt.
Dirk Schrader, Hamburg